WTO: „Kuhhandel“ mit der Landwirtschaft?
Vor 11 Jahren wurde die WTO gegründet. - Noch immer ist die WTO eine Einbahnstraße in Richtung Liberalisierung. Und noch immer dient die WTO vorrangig den Interessen der „Großen“. Die negativen Folgen der Liberalisierungen in der Landwirtschaft lassen sich rund um die Welt mit vielen Beispielen belegen. In vielen Entwicklungsländern steigt die Abhängigkeit von Nahrungsmittelimporten aus dem Norden stark. Weiters ist in der Landwirtschaft die Kontrolle der Konzerne drastisch gestiegen. Dies ist auch beim Saatgut und beim Dünger der Fall, wo die Bauern und Bäuerinnen weltweit in schwere Abhängigkeitsverhältnisse geraten. Der Zugang zu Ressourcen wird für Kleinbauern und –bäuerinnen immer schwieriger und es kommt zur Konzentration einiger weniger Großbauern. Des weiteren soll über die WTO dem Export absolute Priorität eingeräumt werden, wodurch lokale Märkte geschwächt werden und es zu massiven Schäden und Nachteilen für die Umwelt und die Menschen kommt. Die gegenwärtige Politik nutzt nicht der Mehrheit der Bevölkerung.
Als Fazit daraus – und umgelegt auf die WTO – lässt sich daraus der Schluss ziehen, dass sich der eigentliche Konflikt in der Landwirtschaft nicht zwischen Nord und Süd abspielt, sondern zwischen „Groß“ und „Klein“, also insbesondere zwischen einer nachhaltigen und kleinräumigen Landwirtschaft versus einer von Konzernen kontrollierten industrialisierten Landwirtschaft. Und dieser Konflikt zieht sich durch Süd und Nord.
Den Interessen der Entwicklungsländer vor allem in der Landwirtschaft stehen die Hauptinteressen der Industrieländer beim GATS (Dienstleistungen) und bei NAMA („Non Agricultural Market Access“, also alle Güter außer landwirtschaflichen) gegenüber.
Die Position der EU bezüglich Landwirtschaft ist relativ klar. In Bezug auf die Exportsubventionen wurde beschlossen, dass diese beendet werden, jedoch wurde dies noch nicht umgesetzt. Der Zeitpunkt der Umsetzung ist noch offen, da daraus in den Verhandlungen noch Profit geschlagen werden soll. Was den Marktzugang betrifft, so ist die EU sehr defensiv. Die Einschätzung geht hier dahin, dass die EU zwar einerseits viel zu verlieren hat, jedoch andererseits – wenn in den anderen Verhandlungsbereichen keine weiteren Fortschritte erzielt werden – hier zu Zugeständnissen an die VerhandlungspartnerInnen bereit sein könnte, um die offensiven EU-Interessen in den anderen Bereichen zu befriedigen.
Für die Landwirtschaft ist es in der WTO schlecht bestellt. Deshalb gilt: „No deal is better than a bad deal“. – Alternativen sind außerhalb der WTO zu suchen. Die dogmatische Durchsetzung von Liberalisierungen in der Landwirtschaft funktioniert nicht und hat sehr negative Auswirkungen. Politische Handlungsfähigkeit ist in der Landwirtschaft sehr wichtig. Jedoch wird genau diese durch die WTO stark reduziert.
Landwirtschaft ist aufs Engste mit Ernährungsfragen, Umwelt, Menschenrechten und Arbeit verknüpft. Diese Fragen dürfen nicht der Selbstregulierung durch den Markt überlassen werden.
Als Fazit daraus – und umgelegt auf die WTO – lässt sich daraus der Schluss ziehen, dass sich der eigentliche Konflikt in der Landwirtschaft nicht zwischen Nord und Süd abspielt, sondern zwischen „Groß“ und „Klein“, also insbesondere zwischen einer nachhaltigen und kleinräumigen Landwirtschaft versus einer von Konzernen kontrollierten industrialisierten Landwirtschaft. Und dieser Konflikt zieht sich durch Süd und Nord.
Den Interessen der Entwicklungsländer vor allem in der Landwirtschaft stehen die Hauptinteressen der Industrieländer beim GATS (Dienstleistungen) und bei NAMA („Non Agricultural Market Access“, also alle Güter außer landwirtschaflichen) gegenüber.
Die Position der EU bezüglich Landwirtschaft ist relativ klar. In Bezug auf die Exportsubventionen wurde beschlossen, dass diese beendet werden, jedoch wurde dies noch nicht umgesetzt. Der Zeitpunkt der Umsetzung ist noch offen, da daraus in den Verhandlungen noch Profit geschlagen werden soll. Was den Marktzugang betrifft, so ist die EU sehr defensiv. Die Einschätzung geht hier dahin, dass die EU zwar einerseits viel zu verlieren hat, jedoch andererseits – wenn in den anderen Verhandlungsbereichen keine weiteren Fortschritte erzielt werden – hier zu Zugeständnissen an die VerhandlungspartnerInnen bereit sein könnte, um die offensiven EU-Interessen in den anderen Bereichen zu befriedigen.
Für die Landwirtschaft ist es in der WTO schlecht bestellt. Deshalb gilt: „No deal is better than a bad deal“. – Alternativen sind außerhalb der WTO zu suchen. Die dogmatische Durchsetzung von Liberalisierungen in der Landwirtschaft funktioniert nicht und hat sehr negative Auswirkungen. Politische Handlungsfähigkeit ist in der Landwirtschaft sehr wichtig. Jedoch wird genau diese durch die WTO stark reduziert.
Landwirtschaft ist aufs Engste mit Ernährungsfragen, Umwelt, Menschenrechten und Arbeit verknüpft. Diese Fragen dürfen nicht der Selbstregulierung durch den Markt überlassen werden.
rosenherz - 15. Dez, 00:59


